Sozialversicherungsrecht

Phantomlohn in der Sozialversicherung

Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Ein Phantomlohn ist ein Begriff, der häufig im Zusammenhang mit (sozialrechtlichen) Betriebsprüfungen auftaucht und Arbeitgeber oftmals an den Grundlagen der Sozialversicherung zweifeln lässt.

Im Rahmen von Prüfungen der DRV stehen… …mehr.



SFN-Zuschläge erneut durch das Bundesministerium bestätigt

Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Wir hatten im Zuge der Diskussion um die Beitragspflicht zur Sozialversicherung von Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschlägen, die ohne tatsächlich geleistete Arbeit gezahlt werden („Phantomlohn”) eine Petition eingereicht. Diese hatte zwar… …mehr.



10 Jahre Ehedauer als Bedingung für Hinterbliebenenversorgung ist unwirksam

Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Die Diskussion hat ein Ende: eine Klausel, die in den AGBs regelt, dass die Hinterbliebenenversorgung entfällt, wenn im Zeitpunkt des Todes des Versorgungsberechtigten die Ehe nicht mindestens zehn Jahre bestanden… …mehr.



Sozialversicherungsprüfung – Säumniszuschläge zurückholen!

Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Die Rentenversicherungsträger setzen bei Betriebsprüfungen neben Beitragsforderungen oft auch Säumniszuschläge nach § 24 Abs. 1 SGB IV fest. Wie informiert, gab es dazu einige Entscheidungen Ende 2018, die nicht kommuniziert… …mehr.



Minijobs ohne geregelte Arbeitszeiten werden ab 01.01.2019 sozialversicherungspflichtig

Kategorie: Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht

Gesetzesänderungen zum Jahreswechsel 2018/2019 können aus bestimmten geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen (sog. Minijobs) sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse machen.

Das Recht der geringfügigen Beschäftigungen bzw. Minijobverhältnisse hat sich als solches zum 01.01.2019 nicht geändert. Änderungen… …mehr.



Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers und Beitragspflicht

Kategorie: Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht

Endet das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, haben dessen Erben Anspruch auf Abgeltung des vom Erblasser nicht genommenen Urlaubs. In der Praxis stellt sich oft die Frage, wie die… …mehr.



„Auffang-Versicherungspflicht” für ausländische Arbeitnehmer

Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Ausländische Arbeitnehmer, die ausschließlich eine geringfügige Beschäftigung in Deutschland ausüben, unterliegen grundsätzlich den deutschen Rechtsvorschriften über die soziale Sicherheit. Versicherungs- und beitragsrechtlich sind keine Besonderheiten zu beachten. Das gilt, selbst… …mehr.



Ist ein Arbeitsunfall bei freiwilliger Tätigkeit versichert?

Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Wann ist ein Unfall als versicherter Arbeitsunfall nach § 8 Abs. 1 S. 1 SGB VII einzustufen? Diese Frage beschäftigt häufig die Gerichte, gerade wenn es um eine gemischte Tätigkeit… …mehr.



Arbeitnehmer aus EU-/EWR-Mitgliedsstaaten sowie Schweiz

Kategorie: Arbeitsrecht, Internationales, Sozialversicherungsrecht

Für geringfügige Beschäftigungen von Arbeitnehmern, die sich innerhalb der EU/EWR-Mitgliedstaaten sowie der Schweiz bewegen, gelten die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 883/2004. Danach unterliegen Arbeitnehmer grundsätzlich den Rechtsvorschriften des Mitgliedsstaats,… …mehr.



Neu seit 01.01.2019: Der verpflichtende Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung

Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Das Betriebsrentenstärkungsgesetz verpflichtet Arbeitgeber, die von ihnen bei der Entgeltumwandlung der Arbeitnehmer eingesparten Sozialversicherungsbeiträge in Form eines Zuschusses an die jeweilige Versorgungseinrichtung weiterzuleiten. Für neue Entgeltumwandlungsvereinbarungen gilt das… …mehr.