Sozialversicherungsrecht

Gesellschafter-Geschäftsführer und Selbstständigkeit

April 6, 2020 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Das LSG Baden-Württemberg hat sich in zwei Urteilen mit der Selbstständigkeit von Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH befasst. Folgende Aussagen sind für die Praxis wichtig:

  • Ein Gesellschafter-Geschäftsführer ist bei der GmbH

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Mehrarbeitszuschläge für Teilzeitbeschäftigte beitragspflichtig

April 6, 2020 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Bisher hatte es das BAG für zulässig gehalten, dass teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer erst ab Überschreitung der Arbeitszeit von Vollzeitbeschäftigten Anspruch auf Mehrarbeitszuschläge haben. Diese Ansicht vertritt das BAG seit 2018 nicht… …mehr.



Notfall-Kinderzuschlag als Part des Sozialschutz-Paket

April 4, 2020 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Wichtig für Familien mit geringem Einkommen (bedingt zum Beispiel durch Kurzarbeit): Das Sozialschutz-Paket sieht den Notfall-Kinderzuschlag (auch: Notfall-KiZ) als eine Möglichkeit der finanziellen Absicherung vor.

Der Notfall-KiZ soll Unterstützung bieten,… …mehr.



Geplante Änderungen im Melderecht

Februar 25, 2020 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Änderungen im Melderecht zur Sozialversicherung durch das
„7. SGB IV-Änderungsgesetz“ geplant

Die Bundesregierung plant mit dem 7. SGB IV–Änderungsgesetz ab Juli 2020 ff eine Reihe von Verbesserungen.

A1-Bescheinigung für…mehr.



Neuigkeiten zum Thema elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Januar 14, 2020 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Weitere Entwicklung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Ende Oktober 2019 hat der Bundestag den „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie (Drittes Bürokratieentlastungsgesetz – BEG III)“ verabschiedet.… …mehr.



Phantomlohn in der Sozialversicherung

Mai 7, 2019 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Ein Phantomlohn ist ein Begriff, der häufig im Zusammenhang mit (sozialrechtlichen) Betriebsprüfungen auftaucht und Arbeitgeber oftmals an den Grundlagen der Sozialversicherung zweifeln lässt.

Im Rahmen von Prüfungen der DRV stehen… …mehr.



SFN-Zuschläge erneut durch das Bundesministerium bestätigt

April 25, 2019 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Wir hatten im Zuge der Diskussion um die Beitragspflicht zur Sozialversicherung von Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschlägen, die ohne tatsächlich geleistete Arbeit gezahlt werden („Phantomlohn”) eine Petition eingereicht. Diese hatte zwar… …mehr.



10 Jahre Ehedauer als Bedingung für Hinterbliebenenversorgung ist unwirksam

April 23, 2019 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Die Diskussion hat ein Ende: eine Klausel, die in den AGBs regelt, dass die Hinterbliebenenversorgung entfällt, wenn im Zeitpunkt des Todes des Versorgungsberechtigten die Ehe nicht mindestens zehn Jahre bestanden… …mehr.



Sozialversicherungsprüfung – Säumniszuschläge zurückholen!

April 3, 2019 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Die Rentenversicherungsträger setzen bei Betriebsprüfungen neben Beitragsforderungen oft auch Säumniszuschläge nach § 24 Abs. 1 SGB IV fest. Wie informiert, gab es dazu einige Entscheidungen Ende 2018, die nicht kommuniziert… …mehr.



Minijobs ohne geregelte Arbeitszeiten werden ab 01.01.2019 sozialversicherungspflichtig

März 26, 2019 | Kategorie: Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht

Gesetzesänderungen zum Jahreswechsel 2018/2019 können aus bestimmten geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen (sog. Minijobs) sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse machen.

Das Recht der geringfügigen Beschäftigungen bzw. Minijobverhältnisse hat sich als solches zum 01.01.2019 nicht geändert. Änderungen… …mehr.