Sozialversicherungsrecht

Ausweitung der Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigung bis zum 31.10.2020 und die Folgen

Juni 8, 2020 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt vor, wenn eine Tätigkeit nicht berufsmäßig ausgeübt wird und von vornherein vertraglich begrenzt ist.

Seit 01.01.2019 gelten für kurzfristige Beschäftigungen die Zeitgrenzen von drei Monaten… …mehr.



Rentenversicherungsträger nehmen Betriebsprüfungen vor Ort wieder auf

Mai 27, 2020 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Seit Mitte März dieses Jahres wurden Corona-bedingt Betriebsprüfungen bei Arbeitgebern und Steuerberatern vor Ort nicht mehr durchgeführt.

Nach der Aufhebung einer Reihe von Kontaktbeschränkungen in den vergangenen Wochen haben die… …mehr.



Möglichkeit für den erleichterten Zugang zur Stundung der Sozialversicherungsbeiträge letztmalig verlängert

Mai 22, 2020 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Die monatliche Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge führt nach wie vor in den Unternehmen zu erheblichen Liquiditätsabflüssen. Daher kann die Beitragsstundung einfach per E-Mail bei der Krankenkasse weiterhin beantragt werden.

Nachdem bereits… …mehr.



Corona-Ausnahmeregelung: Ärzte dürfen weiter via Telefon Krankschreibungen ausstellen

April 21, 2020 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Die Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung wurde vergangene Woche nicht verlängert. Nun gab es eine überraschende Wende. Wie der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses im Gesundheitswesen (G-BA), Josef Hecken, mitteilt werde die… …mehr.



neuen Summa Summarum der DRV

April 20, 2020 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Gemeinsam mit den Spitzenverbänden wurden alle bisherigen Erkenntnisse, die die Corona- Zeiten betreffen, auch im neuen Summa Summarum der DRV zusammengefasst. Hier war zunächst noch ein Fehler enthalten, den wir… …mehr.



Gesellschafter-Geschäftsführer und Selbstständigkeit

April 6, 2020 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Das LSG Baden-Württemberg hat sich in zwei Urteilen mit der Selbstständigkeit von Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH befasst. Folgende Aussagen sind für die Praxis wichtig:

  • Ein Gesellschafter-Geschäftsführer ist bei der GmbH

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Mehrarbeitszuschläge für Teilzeitbeschäftigte beitragspflichtig

April 6, 2020 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Bisher hatte es das BAG für zulässig gehalten, dass teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer erst ab Überschreitung der Arbeitszeit von Vollzeitbeschäftigten Anspruch auf Mehrarbeitszuschläge haben. Diese Ansicht vertritt das BAG seit 2018 nicht… …mehr.



Notfall-Kinderzuschlag als Part des Sozialschutz-Paket

April 4, 2020 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Wichtig für Familien mit geringem Einkommen (bedingt zum Beispiel durch Kurzarbeit): Das Sozialschutz-Paket sieht den Notfall-Kinderzuschlag (auch: Notfall-KiZ) als eine Möglichkeit der finanziellen Absicherung vor.

Der Notfall-KiZ soll Unterstützung bieten,… …mehr.



Geplante Änderungen im Melderecht

Februar 25, 2020 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Änderungen im Melderecht zur Sozialversicherung durch das
„7. SGB IV-Änderungsgesetz“ geplant

Die Bundesregierung plant mit dem 7. SGB IV–Änderungsgesetz ab Juli 2020 ff eine Reihe von Verbesserungen.

A1-Bescheinigung für…mehr.



Neuigkeiten zum Thema elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Januar 14, 2020 | Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Weitere Entwicklung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Ende Oktober 2019 hat der Bundestag den „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie (Drittes Bürokratieentlastungsgesetz – BEG III)“ verabschiedet.… …mehr.